Am letzten Sonntag gab es in Frankfurt (Main) einen Bürgerentscheid.
Der DFB möchte auf dem Gelände der Galopprennbahn ein Leistungszentrum errichten und dort den ganzen Fußballkram zentral abfackeln. Männer, Frauen, Nachwuchs.
Die Stadt Frankfurt möchte das auch. Die Bürgerinitiative Pro Rennbahn möchte das allerdings weniger. Die Betreiber der Rennbahn möglicherweise auch nicht. Außerdem befindet sich auf dem Gelände noch ein Golfplatz.
Jedenfalls: Bürgerentscheid. Die Mehrheit (61%) der Abstimmenden war gegen das DFB-Leitungszentrum und für den Erhalt der Rennbahn.
Allerdings betrug die Wahlbeteiligung lächerliche 20,9%. Und damit wurde das Quorum von 25% Zustimmung (=124.600 Stimmen) weit verfehlt.
Wenn man sich diese Sache mit dem Quorum mal anschaut, stellen sich mir schon ein paar Fragen. Bezüglich der Sinnhaftigkeit allgemein.
Für die Bundestagswahl gibt es keine Mindestwahlbeteiligung, also kein Quorum. Und für Bürger-/Volksentscheide gibt es hierzulande keine einheitliche Regelung. Das wird also irgendwie von irgendwem festgelegt.
Warum kann das Quorum von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein? Es geht doch um den gleichen Sachverhalt.
Warum gibt es überhaupt ein Quorum?
Wenn man mal voraussetzt, dass jeder Abstimmungswillige Zugang zur Abstimmung hat (Wenn nicht persönlich, dann schriftlich. Briefwahl etc.), ist sein Fernbleiben doch auch eine Aussage.
Nämlich die, dass die Fragestellung ihm herzlich egal ist.
Die Menschen, denen etwas an der Sache liegt – in der einen oder anderen Richtung – werden auf jeden Fall abstimmen.
Und wozu sollte man die istmiregal-Leute berücksichtigen. Explizit bei Abstimmungen wie der in Frankfurt, wo es um eine einfache Fragestellung geht, kann eine unmittelbare Entscheidung durch die eigene Stimme erwirkt werden.
Die zunehmende Politikverdrossenheit, die sich an der Wahlbeteiligung ablesen lässt ist verständlich. Man wählt eine Partei die (rückblickend betrachtet ganz offenbar) vorher gelogen hat, dass sich die Balken biegen und im Zweifel so regiert, wie das stumpfe Führungspersonal es entscheidet.
Aber so ein Bürgerentscheid wie in Frankfurt…da zeigt sich offenbar, dass ~80% der Leute sich nicht die Bohne für die Sache interessieren.
Gut.
Dann ist ihnen eben egal was passiert. Ihr gutes Recht.
Den Abstimmenden ist es aber nicht egal.
Deshalb haben sie abgestimmt.
Und es gibt ein Ergebnis. Über 60% Ablehnung des Vorhabens sind schon eine Hausnummer. Werden aber ignoriert.
So tut man nichts gegen Politikverdrossenheit. Sondern verprellt auch noch die, die sich (bisher) noch beteiligen wollten.
So ein Zufall aber auch.